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BM Info

Die BM-Infos sind fortlaufend nummeriert. Ältere Informationen sind im "BM-Archiv der entsprechenden Jahre" nachzulesen.

 

 

 

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26. Info vom 15.02.2021

 

 

 

Info des Bürgermeisters/Kurzbericht über die Sitzung der

Gemeindevertretung Jagel am 15.02.2021

 

 

Auf der am 15.02.2021 stattgefundenen 12. Sitzung der Gemeindevertretung Jagel wurden folgende Themen behandelt bzw. folgende Beschlüsse gefasst:

 

  1. Genehmigung von erheblichen überplanmäßigen Ausgaben 2020 im Bereich der Schulkostenbeiträge (15.842,33 EUR) und im Bereich der Unterhaltungsaufwendungen (25.576,74 EUR)
  2. Entgegennahme der Einnahme- und Ausgabenrechnung 2020 sowie Zustimmung zum Einnahmen- und Ausgabenplan 2021 der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Jagel
  3. Genehmigung der Verlängerung einer Kiesabbaugenehmigung bis 31.12.2030 im Bereich der SAW.
  4. Bericht zum Stand in Sachen „Sanierung der Dorfstraße“ (Kanalisation und Oberflächen)
  5. Benennung (Straßenname) des zu Jagel gehörenden Mielberger Bereiches südwestlich von Jagel, Nähe Flugplatztor Süd in „Mielberger Weg“

 

Bericht Bürgermeister:

Bürgermeister Jörg Meier berichtet, dass am 10.02.2021 eigentlich in Jagel die Oberflächenabnahme im Zusammenhang mit den Tiefbauarbeiten des Breitbrandzweckverbandes stattfinden sollte. Dieser Termin musste auf Grund der Wetterlage (Schnee u. Eis) ausfallen und wird nach Normalisierung der Wetterlage nachgeholt. 

 

Nachdem im Dezember noch zu befürchten war, dass sich die Freigabe des gesamten Breitbandnetzes auf Grund von Baumängeln und damit fehlenden Voraussetzungen zur Förderfähigkeit um Monate verschieben wird, wurde die Förderfähigkeit des Netzes  Anfang Januar wieder anerkannt. Die vorhandenen Mängel dürfen auch nach der Inbetriebnahme des Netzes behoben werden.  Die aktuellen Planungen sahen vor, dass der Bereich Jagel-Süd Ende Februar ans Netz angeschlossen wird und der Bereich Jagel-Nord Anfang März. Auf Grund des langanhaltenden Dauerfrostes wird es allerdings Verzögerungen geben, da weder die fehlenden Tiefbauarbeiten durchgeführt werden können noch die Installation der Hausanschlüsse, da die verwendeten Dichtstoffe und Kleber eine Mindesttemperatur von 5 Grad Celsius haben müssen. Die aktualisierten Zeitpläne sehen  nunmehr einen Anschluss von Jagel für die 10. und 11. KW (8.3. bis 21.3.2021) vor.

 

Des Weiteren berichtet Bürgermeister Jörg Meier, dass die landesweite Aktion „Sauberes Dorf“ offiziell vom SHGT in den Herbst verschoben wurde. Die Gemeinde Jagel hat sich dem angeschlossen. Sobald ein neuer Termin vorliegt, wird dieser auf der Gemeinde-Homepage veröffentlicht.

 

In Sachen Baugebiet Wiesengrund“ ergaben die Berechnungen des Planungsbüros, dass die Gemeinde Jagel bis 2030 lediglich noch 6 Grundstücke im Außenbereich als Baugrundstücke ausweisen darf. Geplant sind in einer ersten Phase „Wiesengrund“ 13 Grundstücke. Eine Anfrage beim Kreis SL-FL ergab, dass der Kreis SL-FL das Vorhaben trotzdem unterstützen würde, da die Gemeinde Jagel sich in den vergangenen Jahren sehr stark auf die Innenentwicklung und die Schaffung von kleinteiligem Wohnraum konzentriert hat. Gemeinden sollten nicht dafür bestraft werden, wenn sie die Innenentwicklung vorantreiben. Zudem wird der Bedarf von Einzel- und Doppelhäusern anerkannt. Weiterhin befindet sich der Landesentwicklungsplan (LEP derzeit im zweiten Beteiligungsverfahren, so dass eine berechtigte Hoffnung besteht, dass die Fortschreibung des LEP noch in diesem Jahr abgeschlossen wird. Damit wären auch wieder neue Wohnbaukontingente verbunden.

 

Zwischenzeitlich wurde nach Vorschlag des Planungsbüros und in Abstimmung mit dem Investor das Scoping-Verfahren in Gang gesetzt. Bisher sind keine negativen Stellungnahmen eingegangen.

 

In Sachen Kita-Platzmangel findet am 17.02.2021 eine Videokonferenz mit den beteiligten Gemeinden Busdorf, Selk und Jagel sowie beiden Kita-Leitungen unter der Moderation des Amtsdirektors statt, in dem versucht werden soll, akzeptable Lösungen zu finden.     


 

 

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GEMEINDE JAGEL

Der Bürgermeister